Italien quo vadis?

Manchmal übersteigt die Realität die Fantasie. Es ist ein Klischee, aber im Fall der italienischen Kabinettsbildung stimmt es. Wer hätte das jemals erwartet?

Alles begann mit den Wahlen am 4. März. Zum x-ten Mal irrten Meinungsforscher und Italien sah sich mit einem völlig unerwarteten Ergebnis konfrontiert: einem überwältigenden Sieg der Anti-System-Parteien. MoVimento Cinque Stelle (M5S) und Lega (nicht mehr Nord, sondern national).

Regierungskoalition

Es folgten zwei Monate, in denen Präsident Mattarella mit Unterstützung der Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer alle möglichen und unmöglichen Regierungskoalitionen prüfte. Ohne Erfolg. Die Lega wollte die Partito Democratico nicht, die PD wollte die Lega nicht, aber auch nicht die M5S. Und Berlusconis Partei Forza Italia rümpfte beim M5S die Nase.

Endlich schien die Lösung für den Rebus gefunden: M5S und Lega würden den Karren zusammenziehen. Ihre Programme lagen weit auseinander, im Wahlkampf hatten sich ihre Anführer Luigi Di Maio und Matteo Salvini als schmutzige Fische bezeichnet, aber am Ende waren sie die Sieger des 4. März und hatten zusammen die Mehrheit.

Steckenpferde

Tatsächlich ist es ihnen gelungen, einen gemeinsamen „Regierungsvertrag“ zu erstellen, der sowohl die Lieblingsprobleme der M5S – Umwelt, Bürgergeld und Vorruhestand – als auch die der Lega – Flat Tax, Infrastrukturen und auch Vorruhestand – einbezieht.

Dass dies einen Preis von rund 100 Milliarden Euro pro Jahr haben würde, war kein so großes Problem. Die Politik des kommenden Governoro del Cambiamento (Regierung des Wandels) würde der Wirtschaft einen solchen Schub geben, dass dieser Betrag abgezogen werden könnte.

Premier

Dann tauchte ein neues Problem auf. Ein Kabinett braucht auch einen Ministerpräsidenten, und das ist normalerweise der Vorsitzende der größten Koalitionspartei. Aber Salvini lehnte es jedenfalls ab, Di Maio die zweite Geige zu spielen, der umgekehrt seinen Partner auch nicht an der Kabinettsspitze sehen wollte.

Ein schwieriger Kompromiss wurde schließlich in der Person von Giuseppe Conte gefunden, einem politisch völlig unbekannten Rechtsprofessor, der, von der M5S nominiert, auch bei der Lega sehr beliebt war.

Vorausgesetzt natürlich, dass die wirkliche Macht bei den stellvertretenden Ministerpräsidenten Di Maio und Salvini liegen würde. Dass Conte seinen Lebenslauf manipuliert hatte, war auch kein Problem. Schließlich war der Palazzo Chigi, der Palast des Regierungschefs, die Heimat größerer Lügner.

Am Sonntag, dem 27. Mai, schien alles in Ordnung zu sein. Der scheidende Ministerpräsident Gentiloni und seine Minister hatten sich bereits ausgiebig verabschiedet, die künftigen Minister ausgewählt und ihre Ernennungsdekrete im Quirinal, dem Präsidentenpalast, zur Unterzeichnung durch Mattarella bereitgelegt.

Eurokritisch

Allerdings gab es ein Problem: Der vorgeschlagene Finanzminister war ein notorischer Euro-Kritiker und fand deshalb an den internationalen Kapitalmärkten keinen guten Platz. Deshalb drängte Mattarella darauf, einen anderen Kandidaten zu nominieren, aber Salvini lehnte dies kategorisch ab.

Deshalb bevorzugen Italiener wieder die italienische Lira:

Dieses Diagramm zeigt, warum Sie frühzeitig abstimmen #Italy würde kaum zu einem anderen Ergebnis führen: Die italienischen Wähler haben seit der Einführung des Euro kaum Wohlstandsgewinne erlebt. Während das Pro-Kopf-BIP in Deutschland viel höher ist, bleibt es in Italien unter dem Stand bei der Einführung des Euro. (über BofAML) pic.twitter.com/kvLP249Vuq

- Holger Zschaepitz (@Schuldensuehner) 27 Mai 2018

Böse Zungen behaupten, sein Ziel sei es gewesen, die Formation zu sprengen und vorgezogene Neuwahlen zu erzwingen, bei denen die Lega auf große Gewinne hofft. Auch das Staatsoberhaupt weigerte sich, nachzugeben, und damit fiel der Vorhang für den armen Conte, der sichtlich erschüttert das Feld verließ.

An seiner Stelle muss nun Finanzspezialist Carlo Cottarelli das Land weiter in eine ungewisse Zukunft führen. Die Frage ist nun: Italien quo vadis, wo soll das hin?