Wahlen erschüttern Italien

Di Maio gewinnt. Italien unregierbar.' Tageszeitung mit dieser Überschrift Die Presse Montag, 5. März, fasste die durch die Wahlen am Vortag geschaffene Situation zusammen. In den Exit Polls vom Sonntagabend, 4. März, schien es noch keinen politischen Erdrutsch zu geben, aber wie so oft lagen die Umfragen auch diesmal falsch.

Gewinner: Fünf-Sterne-Bewegung

Der große Gewinner ist in der Tat Luigi Di Maio, der Capo Politico der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die mit 32 % die mit Abstand größte Partei wurde. Aber auch das Ergebnis der Lega (17%) überrascht. Die ehemalige nördliche Separatistenbewegung beginnt allmählich, im Süden Fuß zu fassen, wo die M5S ebenfalls die Oberhand hat. Zusammen erhalten die Anti-Establishment-Parteien die Hälfte der Stimmen. Ein klarer Ruf nach einem neuen Kurs. Aber welchen Weg? Das ist jetzt die Frage.

Dramatisches Ergebnis für PD

Für den Partito Democratico (PD) ist das Ergebnis dramatisch. Die Partei von Ministerpräsident Gentiloni und – vor allem – seines Vorgängers Renzi sank von 41 % bei den Europawahlen 2014 auf 19 %, weniger als die Hälfte. Die PD ist nicht die erste sozialdemokratische Partei, die so etwas erlebt, aber für Renzi Anlass, ernsthaft über die Zukunft seiner Partei und seiner Person nachzudenken.

Matteo Salvini

Nicht weniger überraschend ist das schlechte Ergebnis von Forza Italia (FI): 14%. Keine Umfrage hatte es verkündet, aber die FI ist dem Koalitionspartner Lega nun deutlich unterlegen. Es scheint, dass viele rechte Wähler den jungen Machthaber Matteo Salvini, den Vorsitzenden der Lega, dem heute 81-jährigen Gründer und Vorarbeiter der FI vorgezogen haben. Silvio Berlusconi, deren Einfluss auf die Italienische Politik, obwohl unerwartet, ist jetzt sehr schwach geworden.

Wat nicht?

Das ist die große Frage. Keiner der drei großen Blöcke, die sich bei diesen Wahlen gegenüberstanden – Mitte rechts (FI, Lega und einige kleinere Parteien); M5S: Mitte links (PD plus ein paar Satelliten) – hat die Mehrheit gewonnen, also muss eine Koalition gebildet werden. Aber welches?

Die moderate PD+FI-Variante, die zum Wahlkampfstart am wahrscheinlichsten schien, ist unmöglich: Dafür haben die beiden zu wenig Sitze. Lega und M5S haben genug, auch wenn Brüssel das wegen ihrer eurokritischen Haltung nicht sehen möchte. Außerdem hat Salvini bereits zu verstehen gegeben, dass er keine Lust dazu hat. Dann besteht die Möglichkeit einer Einigung zwischen M5S und PD, aber innerhalb der PD gäbe es viel Widerstand. Oder eine Große Koalition aus FI, Lega und PD, die derzeit ebenfalls unwahrscheinlich erscheint.

Kurz gesagt, es wird rätselhaft und vielsagend, aber es ist noch ein bisschen früh, das Land für „unregierbar“ zu erklären.

Das neue Parlament tagt am 23. März. Dann wird Präsident Mattarella das Wort erteilt, der nach einer Reihe von Gesprächen einen Formateur ernennen muss. Damit wird er es schwer haben.